«Die Europäer müssen in die Zukunft vertrauen»

Mathias Hoffmann, Tobias Straumann, die Zeichen für Europa stehen aktuell nicht gut: Deutschland als wirtschaftlicher Motor der EU schwächelt, der Anschluss an Zukunftstechnologien wie KI oder Elektromobilität wurde verschlafen, die Handelsbeziehungen zu den USA sind belastet. Wie ist Ihre Einschätzung, droht Europa seine Stellung als globale Wirtschaftsmacht zu verlieren?

Mathias Hoffmann: Wenn Europa sich auf seine Stärken besinnt und an den entscheidenden Stellschrauben dreht, kann es seine Stellung in der Welt behaupten. Denn welche Alternative gibt es zu Europa? Das Modell der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft ist langfristig untragbar und kommt zunehmend unter Druck. Das ausschliesslich durch Export getriebene Wachstum stösst an Grenzen und es zeichnet sich zunehmend eine langfristige Stagnation ab. Durch den von Trump angezettelten Handelskrieg wird das Vertrauen globaler Investoren in die bis vor kurzem noch boomende US Wirtschaft und in die politischen Institutionen des Landes  auf nicht absehbare Zeit schwer belastet. Europa hat noch immer ein vergleichsweise gut funktionierendes Gesellschaftsmodell. Die wirtschaftliche Performance ist zwar nicht toll, aber man kann auf ihr aufbauen. Ich bin gar nicht so pessimistisch.

Tobias Straumann: Ich teile diese Meinung. Es ist ja nicht so, dass Europa KI oder die Elektromobilität verschlafen hätte. Was aber fehlt, sind Firmengründungen in diesen Bereichen. Die Innovationen entstehen in Europa zum Beispiel im Umfeld von Forschungsinstitutionen wie den Max-Planck-Zentren in Deutschland. Aber weil der europäische Binnenmarkt noch nicht optimal ausgebildet ist, ist es schwieriger, eine Idee zu skalieren. Deshalb wandern die Leute in die USA ab, wo es einfacher ist, die Umsetzung von Innnovationen in Produkte zu finanzieren. Die Rahmenbedingungen in Europa so zu verbessern, dass der Binnenmarkt wirklich funktioniert, ist aber nicht einfach.

Mathias Hoffmann: Ich glaube auch, dass Europa das gigantische Potenzial seines Binnenmarkts besser nutzen muss. Hier sind aber noch viele Hausaufgaben nicht gemacht. Ob bei den Berufslehren, der Steuergesetzgebung, den Migrationsmöglichkeiten von Arbeitnehmenden, der Integration in die Sozialversicherungssysteme oder den Regulierungen, die in jedem Land anders sind: Da ist vieles noch Stückwerk. Gerade für Startups oder die grossen Industrien, die hohe Kapitalkosten haben, um neue Technologien zu entwickeln, wäre ein einheitlicher Markt mit 500 Millionen relativ kaufkräftigen Kunden ein Gamechanger.

Was braucht es denn konkret, um die Rahmenbedingungen für den Binnenmarkt zu verbessern?

Mathias Hoffmann: Ganz viel Innovation entsteht in den relativ technologielastigen mittelständischen Unternehmen. Sie stehen kaum im Fokus, sind aber das eigentliche Rückgrat der Wirtschaft. Diesen Mittelständlern muss Europa eine Perspektive bieten. Hier ist meines Erachtens die Kapitalmarkt- und Bankenunion ganz wichtig. Es braucht grenzüberschreitende Zusammenschlüsse von Banken, die gerade auch kleine und mittlere Unternehmen bedienen. Ein mittelständisches Unternehmen auf der Schwäbischen Alb kann nicht zwischen zwanzig Banken auswählen, die ihm Kredite gewähren. Es hat eine lokale Bank, zu der es gehen kann, und die diktiert ihm die Bedingungen. Ob diese Bank dann versteht, was das Unternehmen macht und wohin es in Europa expandieren will, ist fraglich. Eine Bankenunion wäre dafür eine deutliche bessere Grundlage.

Momentan hat man jedoch den Eindruck, dass vor allem die nationalen Fliehkräfte stärker werden. Ist es realistisch, dass sich Europa zusammenrauft, um diese Aufgaben anzugehen?

Tobias Straumann: Ich glaube, ein durchgehender europäischer Binnenmarkt ist eine Utopie. Steuersysteme, Sozialversicherungen, Berufsbildung zu vereinheitlichen, ist schwierig. Aber vielleicht ist das auch nicht nötig, um die Hürden für die Innovation wegzuräumen. Europa sollte sich auf die strategisch wichtigen Themen konzentrieren, wie die genannte Vereinheitlichung im Finanzbereich. Daneben könnte man gewisse Bereiche ohne grossen Widerstand liberalisieren. Zum Beispiel könnten Startups privilegierten Zugang zu allen Märkten erhalten. Oder man könnte Hürden für bestimmte zukunftsweisende Branchen wie Kommunikation oder digitale Technologien abbauen. Wenn sich Europa klug auf wesentliche Bereiche fokussiert, dann halte ich es für durchaus möglich, dass es in den nächsten fünf Jahren vorwärtsgeht.

Mathias Hoffmann: Die Kapitalmarkt- und Bankenunion zu realisieren, ist nicht einfach, aber meines Erachtens machbar. Das wäre ein entscheidendes Signal und würde Europa nach innen sehr viel stärker machen. Bei den Steuersystemen kann man zumindest ein paar Weichen stellen. Bei den sozialen Systemen sehe ich allerdings nicht, dass sich die Staaten in den nächsten Jahren aufeinander zubewegen. Das ist zu kompliziert und hier fehlt tatsächlich der politische Wille.

Sie sagen, Europa muss Regulierungen abbauen. Nun dienen diese zum Teil ja auch dazu, ökologische, gesundheitliche oder soziale Standards aufrechtzuerhalten, die zu dem gut funktionierenden Gesellschaftsmodell beitragen, das Sie eingangs ansprachen. Muss man diese Errungenschaften aufgeben?

Mathias Hoffmann: Das kann man nicht generell sagen, sondern muss es im Einzelfall anschauen. Nehmen wir das Beispiel gentechnisch veränderter Lebensmittel. Natürlich muss man bei den Produkten genau ausweisen, ob sie verändert wurden. Aber soll man sie und die Forschung dazu verbieten? Wenn Europa das macht, der Rest der Welt aber nicht, dann verliert es auch den Einfluss auf Sicherheitsstandards, weil das Know-how dazu verloren geht. Mit der künstlichen Intelligenz macht Europa gerade den gleichen Fehler. Wenn man KI zu Tode reguliert und die Forschung dann in China oder den USA gemacht wird, dann braucht man sich nicht zu wundern, wenn man irgendwann nicht mehr mitspielt. Ich würde hier viel mehr dem Markt überlassen.

Tobias Straumann: Die grosse Stärke Europas war immer, dass man Dinge zugelassen hat, die die Welt verändern können. Zum Beispiel hat die Erfindung des Buchdrucks letztlich zur Reformation geführt. Das war eine relativ blutige Sache und man hat einen hohen Preis dafür bezahlt. Aber es ist auch die grosse zivilisatorische Leistung des spätmittelalterlichen, frühneuzeitlichen Europa. Wenn man jetzt sagt, Europa steht für Standards und Regulierung, dann widerspricht dies eigentlich der europäischen Geschichte. Das kann nicht die Zukunft sein. Die Europäer müssen auch wieder mehr Zukunftsvertrauen entwickeln. Die Menschen sind zu pessimistisch auf diesem Kontinent.

Dazu passt, dass in vielen Ländern die europaskeptischen und sogar europafeindlichen Kräfte stärker werden. Hat Europa den Glauben an sich verloren – woher kommt dieser Pessimismus?

Tobias Straumann: Das hat einerseits mit der Veränderung der Altersstruktur zu tun. Wenn es wenig junge Menschen gibt, beeinflusst das die Zukunftserwartungen. Zudem ist Europa relativ gesehen ein absteigender Kontinent. Es wird an seine frühere geopolitische Rolle nicht mehr anknüpfen können. Insbesondere in Grossbritannien und Frankreich war die Dekolonialisierung ein schmerzhafter Prozess. Das ist sicherlich auch ein Faktor. Ich glaube aber, es hat auch sehr viel mit dem übermässigen Bemühen der EU zu tun, alles auf europäischer Ebene regeln zu wollen.

Mathias Hoffmann: Das ist ein wichtiger Punkt. Was zentral und was dezentral geregelt wird, ist immer eine Frage des Aushandelns. Hier sollte sich die EU auf Bereiche konzentrieren, die zentral geregelt werden müssen, und nicht versuchen, alles bis ins kleinste Detail zu regeln. Gelingt dies, dann fällt ein grosser Teil des Euroskeptizismus weg.

Blicken wir in die unmittelbare Zukunft: Was bedeutet der Handelskrieg, den Donald Trump angezettelt hat, für das Verhältnis Europas zu den USA? 

Tobias Straumann: Es ist aktuell schwierig zu sagen, wie sich das Verhältnis zu den USA entwickeln wird. Aber es gibt sicher Bereiche, in denen Europa nachgeben muss. Beispielsweise erhebt Europa Zölle auf US-Autos. Wenn Trump nun Zölle auf europäische Autos schlägt, dann hat das eine gewisse Berechtigung und Europa muss sich flexibel zeigen. Wenn ich auf die erste Trump-Administration zurückschaue, dann sind die Handelskonflikte am Ende ja glimpflich verlaufen. Die zweite Trump-Administration geht nun viel aggressiver vor. Aber ich glaube, man wird sich einigen können.

Mathias Hoffmann: Trumps Vorgehen ist undiplomatisch und in vielerlei Hinsicht nicht akzeptabel. Aber er konfrontiert uns Europäer  auch mit unseren eigenen Schwächen, denen wir uns stellen müssen. Zum Beispiel geht es ihm um den grossen Handelsbilanzüberschuss, den Europa gegenüber den USA aufweist. Die Deutschen sind nach wie vor stolz auf ihre Exportüberschüsse. Wirtschaftlich machen diese aber keinen Sinn. Denn sie bedeuten auch, dass die heimische Nachfrage zu klein ist und zu wenig in Deutschland investiert wird.

Was heisst das konkret?

Mathias Hoffmann: Seit der globalen Finanzkrise transferieren die deutschen Unternehmen ihre Nettoersparnisse ins Ausland, statt sie im Inland zu investieren. Da die USA als militärische Schutzmacht unzuverlässig geworden sind, muss Europa viel mehr in Rüstung  und die damit verbundenen Hochtechnologien investieren. Hier gibt es ein riesiges Potenzial für Investitionen in Europa. Zugleich ist es aber illusorisch zu glauben, dass wir uns mittelfristig im Rüstungsbereich ganz von den USA abkoppeln können. Wenn man also weiterhin einen Teil der Waffen in den USA bezieht, macht Europa sich zugleich die einflussreiche amerikanische Rüstungsindustrie zum Verbündeten im Handelsstreit mit Trump.

Wenn Sie weiter in die Zukunft schauen? Kann sich Europa als wichtiger Player in der globalen Wirtschaft behaupten?

Tobias Straumann: Ich weiss nicht, ob man in fünf Jahren schon sagen kann, jetzt hat Europa die Wende geschafft, aber in zehn Jahren vermutlich schon.

Mathias Hoffmann: Ich glaube auch, wir werden ein Europa sehen, in dem viele der angesprochenen Hausaufgaben erledigt sind. Europa wird einen deutlich integrierteren Banken- und Kapitalmarkt haben, seine Binnennachfrage deutlich stärker nutzen und sich wie die anderen grossen Blöcke auch stärker nach innen orientieren. Für Europa heisst das eben, diesen Binnenmarkt zu schaffen, damit es interessant ist, hier zu produzieren. Dann kann man auch die Chinesen einladen, hier ihre Batteriefabriken oder Autos zu bauen. Ob die Menschen dann vollelektrisch oder hybrid fahren, ob BMW oder BYD, das soll dann der Markt entscheiden.