Churchill Lecture

«Europa nicht fallen lassen»

Die kroatische Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarović sprach an der UZH im Rahmen einer Special Churchill Lecture über europäische Differenzen und Herausforderungen und plädierte für eine Erweiterung der EU.

Melanie Keim

Hüfigletscher, September 2016 (Daguerreotypie)
«Der Eiserne Vorhang hat sich in einen Seidenvorhang verwandelt», sagte die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović an der UZH. (Bild: Carrie Joda)

 

Von Stettin an der Ostsee bis Triest an der Adria sah Sir Winston Churchill 1946 einen eisernen Vorhang niedergehen. In der Aula der Universität Zürich beschwor Churchill am 19. September 1946 den Zusammenhalt der europäischen Familie und sprach von einer «Art von Vereinigten Staaten von Europa», einer Struktur, die auf dem zerrütteten Kontinent für Frieden, Sicherheit und Freiheit sorgen würde.

Am selben Rednerpult sprach am Dienstag Kolinda Grabar-Kitarović als Gastrednerin der Special Churchill Lecture. Die Staatspräsidentin von Kroatien versprach mit ihrer Rede «Europe - challenges and perspectives in an ever more complex world» ein «Follow-Up» von Churchills berühmter Rede.

Europäischer Seidenvorhang

Wie Churchill plädierte auch Grabar-Kitarović für den Zusammenhalt Europas vor dem Hintergrund einer beobachteten Spaltung des Kontinents. Sie stellte zum Einstieg nämlich in Frage, ob der Vorhang in Europa wirklich Geschichte sei. «Ich würde sagen, der Eiserne Vorhang hat sich in einen Seidenvorhang oder einen Baumwollvorhang verwandelt», sagte Grabar-Kitarović. Denn es gebe nach wie vor Unterschiede zwischen Staaten, die früher zum Osten gezählt wurden und Staaten, die zum Westen gezählt wurden oder eben zwischen alten und neuen EU-Mitgliedsstaaten. Dies im Hinblick auf Lebensstandards, die Infrastruktur, aber auch Unterschiede in der Mentalität. 

Dabei warnte die Präsidentin vor einer Schichtung der EU, mit der eine zweite Klasse von Bürgern geschaffen werde, und verwies auf die «Drei-Meere-Initiative» als Mittel, um solche Differenzen zwischen den Ländern zu verringern. Die 2015 von Kroatien und Polen angestossene verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft, Infrastruktur und Energiepolitik von zwölf EU-Staaten zwischen Baltikum, Adria und Schwarzem Meer sei zu Beginn missverstanden worden als separierendes Projekt. Dabei sei das Ziel immer der die Kohäsion der Region innerhalb Europas gewesen. 

Für eine erweiterte EU

Die Unterschiede zwischen den Ländern der EU waren nur eine von vier Herausforderungen und Perspektiven in Europa, die Grabar-Kitarović thematisierte. Zu diesen gehörte auch die künftige Erweiterung der EU. So sprach sie sich klar für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit heutigen Nicht-EU-Staaten in Südosteuropa aus, und verlieh ihrer Enttäuschung darüber Ausdruck, dass Albanien und Nordmazedonien nun doch weiter auf Beitrittsgespräche warten müssen. «Frieden, Sicherheit und Stabilität gibt es in Südosteuropa nur, wenn alle Staaten völlig in die EU integriert sind», sagte Grabar-Kitarović. Bestehende Animositäten zwischen südosteuropäischen Staaten gelte es innerhalb der EU auszugleichen. Zudem wies die frühere Diplomatin, die Botschafterin in Washington gewesen war, darauf hin, dass Beitrittsverhandlungen Transformationsprozesse anstossen können. 

Kampf gegen Vorurteile

Für ein starkes Europa, das seine Werte neben Playern wie den USA oder China auf einer globalen Bühne vertreten kann, sprach sich Grabar-Kitarović auch für ein «Rebranding» der EU aus. Das in meisten Ländern kursierende Vorurteil gegenüber der EU als einem «Set von Institutionen, weit weg in Brüssel» gelte es zu korrigieren. Bei Besuchen von EU-Kommissaren oder Regierungsmitgliedern in Kroatien lade sie diese immer ein, in Zagreb auch einmal durch die Altstadt zu spazieren und an der Universität auf die jungen Menschen einzugehen. Denn diese seien die zukünftigen Leader der Union. 

Stolpern und wieder auf die Füsse kommen

Die Präsidentin, die anlässlich eines offiziellen Staatsbesuchs in die Schweiz gereist war, gab zum Schluss auch einen Ausblick auf die EU-Ratspräsidentschaft von Kroatien im ersten Halbjahr 2020.Ausserdem äusserte sich Grabar-Kitarović zu möglichen künftigen Verhandlungen mit der Schweiz. Sollte bis Ende dieses Jahres kein Entscheid zum Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU sowie zur Anerkennung der Schweizer Börse durch die EU zustande kommen, würde Kroatien diese Verhandlungen leiten. Und in Kroatien habe die Schweiz eine «echte Freundin», versicherte Grabar-Kitarović dem Publikum. Sie sehe keinen Grund, die Börsenäquivalenz nicht zu verlängern. Grundsätzlich müsse aber die Solidarität der EU-Länder untereinander gegenüber partikularen Interessen den Vorrang haben.

Die kroatische Staatspräsidentin zeigte sich optimistisch, was die Zukunft der EU anbelangt. Auf Churchills «Let Europe Arise!» zurückkommend, schloss die kroatische Präsidentin: «Europa ist auferstanden, aber es ist an uns, es nicht fallen zu lassen, wenn es stolpert. Jetzt ist einer dieser Momente gekommen. Nun müssen wir zusammenhalten und zusammenarbeiten, um es wieder auf die Füsse zu bringen.»

Melanie Keim ist freie Journalistin.

 

 

Unvergangene Vergangenheit

Ein Kommentar von Nada Boškovska, UZH-Professorin für Osteuropäische Geschichte, zum Vortrag der kroatischen Präsidentin

 

Einem Weltpublikum prägte sich die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović vor einem Jahr ein, als sie bei der Siegerehrung in Moskau in strömendem Regen die ganze kroatische Mannschaft, die eben den sensationellen zweiten Platz an der Fussball-WM erkämpft hatte, innig an sich drückte und mit den französischen Siegern ebenso verfuhr. Das bescherte ihr damals im In- und Ausland viel Spott und Häme. 

Bei ihrer kurzen Rede in der Aula der Universität Zürich, wo sie am 9. Juli auf Einladung des Europa-Instituts über die Europäische Union sprach, wirkte sie staatsmännisch und überzeugte das Publikum durch einen souveränen Auftritt. Selbstbewusst bezeichnete sie ihre Ansprache als eine Fortsetzung von Churchills «Let Europe arise»-Rede, die 1946 am selben Ort gehalten worden war. Energisch plädierte sie für eine Aufnahme der übrig gebliebenen Staaten Südosteuropas in die Europäische Union und für die Gleichwertigkeit aller EU-Mitglieder. Kroatien wird in der ersten Hälfte des Jahres 2020 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben – wohl der wichtigste Grund für die Schweizer Einladung zum Staatsbesuch.

Grabar-Kitarović liess viel Raum für die Diskussion, bekam es aber nicht mit kritischen Fragen zu tun, die eher auf die Innenpolitik gezielt hätten. So betonte die Präsidentin in der Diskussion, Kroatien müsse sich der Vergangenheit stellen. Damit meinte sie offensichtlich nicht die Jahre 1941-1945, als im von der faschistischen Ustascha regierten Grosskroatien Hunderttausende von Serben, Juden, Roma und Regimegegnern buchstäblich massakriert wurden. Diese Jahre erwähnte sie nicht, sondern sie sprach vom sozialistische Jugoslawien, das angeblich hinter dem Eisernen Vorhang lag. Sie bedauerte, dass der Kommunismus von vielen in Kroatien nicht als totalitär betrachtet werde. Damit folgt sie der Strategie ihrer Herkunftspartei, der rechtsnationalen Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ), Jugoslawien zu perhorreszieren und den Ustascha-Staat ebenso zu verharmlosen wie aktuelle rechtsradikale Auswüchse.

Lange hatte sich die Präsidentin zum Beispiel der Ansicht angeschlossen, der Ustaschagruss «Za dom spremni!» (Für die Heimat/das Heim bereit), der in Kroatien immer mehr aufkam und den ganze Stadien brüllen, sei nun mal eine alte kroatische Grussformel. Sie ist inzwischen von dieser Position abgerückt und hat damit die kroatische Rechte gegen sich aufgebracht. Der problematische Umgang der HDZ mit der Ustaschavergangenheit und -gegenwart kann für Kroatien auf internationaler Ebene eine Belastung sein, die Präsidentin muss das in Rechnung stellen.

Es gibt aber auch in Kroatien selbst oppositionelle Gruppen und HistorikerInnen, die daran erinnern, dass 1941-1945 eine grosse Zahl von Kroaten auch bei den Partisanen gegen den Faschismus kämpfte und dass unter den «jugoslawischen Kommunisten», denen die Schuld für vieles zugeschrieben wird, ebenfalls sehr viele Kroaten zu finden waren. Die kroatische Nation ist durchaus gespalten, und der politische Kampf ist auch eine Auseinandersetzung um die Deutung der Vergangenheit seit 1941. 

Nada Boškovska

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