Syrien

«Das Regime setzt auf die Zersplitterung der Gesellschaft»

In Syrien geht das Regime brutal gegen Aufständische vor. Wie ticken Baschar al-Assad und seine Entourage? Und welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft im Land? Die Politikwissenschaftlerin Elham Manea von der Universität Zürich hat sich im Rahmen ihrer Habilitation mit Syrien auseinandergesetzt. 

Interview: Roger Nickl

Frau Manea, in Ihrer Habilitation beschäftigen Sie sich mit den Frauenrechten in der arabischen Welt. In diesem Zusammenhang haben sie auch die Politik und die Machtstrategien des syrischen al-Assad-Regimes untersucht. Wie nehmen Sie die aktuellen Ereignisse in Syrien wahr?

Elham Manea: Man muss sich die Frage stellen, warum es für die Demonstranten in Tunesien und Ägypten möglich war, ihre Präsidenten friedlich aus dem Amt zu heben und warum das in Syrien eben nicht gelingt. Grund dafür sind die Machtstrukturen in Syrien und die Tatsache, dass das al-Assad-Regime wie eine Sekte organisiert ist. Alle wichtigen Posten des Regimes werden von Alawiten besetzt. Auch in Tunesien und Ägypten waren Autokraten an der Macht, die Strukturen in diesen Ländern sind im Vergleich zu Syrien aber komplett anders. Vergleichbar ist die Situation in Syrien dagegen mit Libyen und dem Jemen.

Proteste in Syrien gegen das al-Assad-Regime.

Was sind denn die wesentlichen Unterschiede zu Ägypten und Tunesien?

In Ägypten etwa ist die Armee unabhängig. Und die Eliten haben ganz unterschiedliche kulturelle Hintergründe. Sie sind nicht tribalistisch oder religiös geprägt. In Syrien ist genau das Gegenteil der Fall. Die religiöse Zugehörigkeit ist dort entscheidend dafür, ob jemand zur politischen Elite gehört oder nicht. Die Armee und die Sicherheitskräfte beispielsweise sind in der Hand von Alawiten und anderen Minderheiten – Drusen, Ismailiten, Christen. Gemeinsam ist diesen Minderheiten die Angst vor dem Ende des al-Assad-Regimes, weil sie dann zum Ziel von Rachehandlungen der sunnitischen Mehrheit werden könnten.

Wie geht das Regime mit dieser Angst um?

Die Angst wird vom Regime systematisch geschürt. In diesem Zusammenhang haben meine Interviewpartner in Syrien immer wieder von einer «Production of fear» gesprochen. Die alawitische Minderheit beispielsweise ist fast dazu gezwungen, den al-Assad-Clan zu unterstützen. Dem Regime ist es gelungen, den Alawiten im Land die Doktrin zu vermitteln: «Wenn wir gehen, geht ihr auch.» Das gilt im Übrigen auch für die anderen Minderheiten.

Sie bezeichnen Syrien in Ihrer Habilitation als einen Black-Hole-State. Was ist damit gemeint?

Der Begriff geht auf den Arab Developement Review von 2004 zurück. Er bezeichnet das Defizit an Freiheit in arabischen Ländern. Wie das Phänomen im Universum beschreibt der Begriff des Black-Hole-States einen Staat, dem nichts entkommt, der alle Macht in sich versammelt und der zivilgesellschaftliche und andere Akteure an der kurzen Leine hält. Die Regierung verfügt über die absolute Macht. Solche Black-Hole-States sind aber nicht spezifisch arabisch. Es gibt Orientalisten, die betrachten den arabischen Raum als einzigartige Region. Ich denke nicht, dass er das ist. Meine Habilitation hat gezeigt, dass arabische Staaten wie Syrien oder der Jemen Strukturen aufweisen, die es in anderen Teilen der Welt auch gibt.

Sie haben Syrien 2007 für einen Forschungsaufenthalt besucht. Wie haben Sie das Land damals erlebt?

Auf der einen Seite sehr faszinierend – auf der anderen Seite konnte ich nie vergessen, dass ich mich in einem autokratischen Land befand. Und der syrische Staat hat mich das auch nicht vergessen lassen, denn ich wurde ständig von zwei Männern beschattet. Das war natürlich nicht sehr lustig. Auf der anderen Seite gab es aber die Menschen, die ich dort zu Gesprächen getroffen habe. Die Offenheit der Oppositionellen, die ich interviewt habe, war sehr beeindruckend. Es war eine ganz andere Kultur als ich beispielsweise in Kuwait angetroffen habe. Man spricht oft von der arabischen Welt als einer kulturellen Einheit – das ist ein Mythos.

Die syrische Zivilgesellschaft ist sehr fragil. Die Situation ist nicht vergleichbar mit Ägypten, wo es eine sehr robuste und lebhafte Zivilgesellschaft gibt. Vor 1958 existierte auch in Syrien eine aktive Zivilgesellschaft. Mit der Machtübernahme von Hafez al-Assad und der autokratischen Baath-Partei in 1970 begann aber ein systematischer Zerstörungsprozess, der die Zivilgesellschaft in Syrien fast zu Tode brachte. Als Baschar al-Assad 2000 an die Macht kam, signalisierte er zuerst – als Zeichen seiner guten Absichten – eine demokratische Öffnung im Land ...

... das war der «Spring of Damascus».

Genau. Aber dieser Damaszener Frühling war nur von kurzer Dauer. Er war jedoch genug lang, um neue zivilgesellschaftliche Organisationen zum Leben zu erwecken. Sie arbeiteten auch weiter, als Baschar al-Assad die Schrauben wieder fester anzog.

Was hat das für die Institutionen, die Sie untersucht haben, bedeutet?

Während meines Forschungsaufenthalts stellte ich interessanterweise fest, dass Nichtregierungsorganisationen, die interkulturell und interreligiös organisiert waren und die eine syrische Einheit anstrebten, vom Regime massiv unter Druck gesetzt wurden. Organisationen dagegen, die beispielsweise rein sunnitisch waren und also eine partikulare Identität aufwiesen, wurden vom Staat unterstützt.

Können Sie ein Beispiel nennen?

Die Unterschiede werden deutlich, wenn man etwa die «Society of social Initiative» und die «al-Qubaisiat» vergleicht. Beides sind Frauenorganisationen. Die erstere ist säkular geprägt und ihre Mitglieder haben ganz unterschiedliche ideologische und konfessionelle Hintergründe – Sunniten, Christen, Alawiten, Kommunisten; die letztere hat einen islamistischen Background. Während die «Society of social Initiative» massiven staatlichen Repressionen ausgesetzt war, wurde die «al-Qubaisiat» grosszügig unterstützt. Mit Hilfe des Regimes konnte sie etwa vierzig Schulen in Syrien bauen.

Elham Manea: «Nach dem Sturz des al-Assad-Regimes könnte es zu sunnitischen Racheakten an den Alawiten kommen.» (Bild: PD)

Weshalb diese Differenzen?

In den Gesprächen, die ich geführt habe, wurde mir allmählich klar, dass die NGO’s, die eine gesamtsyrische Identität anstreben, systematisch unterdrückt werden, weil das Regime auf die Zersplitterung der Gesellschaft setzt. Sie ist geradezu der Motor für das Funktionieren des syrischen Staates. Das Schaffen einer Einheit und einer nationalen Identität liegt dagegen gar nicht im Interesse von Bashar al-Assad und seiner Entourage.

Ganz gemäss der Maxime «Teile und herrsche».

Genau.

Wie nehmen Sie die politische Kultur in Syrien wahr – gibt es ein demokratisches beziehungsweise ein zivilgesellschaftliches Fundament, auf das aufgebaut werden kann, sollte der al-Assad-Clan einmal nicht mehr an der Macht sein?

Diese Frage ist natürlich schwierig zu beantworten. Im Zusammenhang mit dem Irak habe ich den Begriff des Dampfkochtopf-Syndroms verwendet. Wenn man einen Dampfkochtopf unter vollem Druck öffnet, kann er explodieren. Im Irak war auch eine – sunnitische – Minderheit an der Macht, die zudem tribalistisch organisiert war. Deshalb hätte man den konfessionell geprägten Bürgerkrieg im Irak durchaus voraussehen können, was die USA naiverweise nicht getan hat. In Syrien könnte genau das gleiche passieren. Die Wunden sind etwa auf Grund des von Hafez al-Assad 1982 in der Stadt Hama angeordneten Massakers und anderer Gräueltaten gross. Die Tatsache, dass diese Wunden nicht geheilt sind, könnte dazu führen, dass es nach dem Sturz des al-Assad-Regimes tatsächlich zu sunnitischen Racheakten an den Alawiten kommt.

Wie könnte das verhindert werden?

Die Situation nach dem Ende des al-Assad-Regimes wird so oder so fragil sein. Es wird zu einer Phase grosser politischer Instabilität kommen. Die Frage ist natürlich, wer letztlich an die Macht kommt. Ich hoffe, die neue Regierung stammt aus der Ecke der «Erklärung von Damaskus», die sich schon lange für ein liberales und friedliches Syrien einsetzt.

Momentan hat man den Eindruck, dass die Frage, ob die Opposition weiterhin gewaltfrei agiert, auf der Kippe steht.

Das stimmt. Und es ist, wie bereits gesagt, kein Wunder, dass Länder wie Libyen, der Jemen oder eben Syrien einen Machtwechsel anscheinend nicht gewaltfrei erreichen können. Das ist schade.

Wie wird es in Syrien weitergehen? Welche Zukunft prognostizieren Sie dem Land?

Das ist eine sehr schwierige Frage. Sie hängt davon ab, wie weit das Regime mit seinen repressiven Methoden geht und in wie weit sich die Opposition von der Gewalt einschüchtern lässt. Die Menschen in Syrien gehen momentan jedenfalls auf die Strasse, obwohl sie damit rechnen müssen, erschossen zu werden.

Man hat den Eindruck, dass es ein Zurück in Syrien nicht mehr gibt, dass der Point of no return erreicht ist. Teilen Sie diese Einschätzung?

Diesen Eindruck hatten die Menschen vor dem Massaker in Hama 1982 wohl auch. Dann kam die Armee und legte alles in Schutt und Asche. Im Moment bin ich wie viele andere einfach ratlos, wie es in Syrien weitergehen kann.

Zur Habilitation von Elham Manea:

The Arab State and Women’s Rights: The Trap of Authoritarian Governance, London: Routledge Studies in Middle Eastern Politics, June 2011.  Wissenschaftler, die Gender-Politik in arabischen Staaten untersuchen, sind über ein Phänomen verblüfft, das in allen arabischen Staaten mit Ausnahme von Tunesien und seit kurzem auch Marokko vorkommt: Die postkolonialen und neu entstandenen arabischen Staaten zögerten oft nicht, den Frauen das Stimm- und Wahlrecht zu verleihen, räumten ihnen aber nur sehr widerwillig Rechte ein, die das Privatleben der Frauen betreffen. Um diese Frage zu beantworten, schlägt Manea einen Ansatz zum Studium der Gender-Politik in arabischen Staaten vor und behauptet, dass verschiedene Merkmale des autokratischen arabischen Staates einen direkten Einfluss auf seine Gender-Politik haben, insbesondere seine fehlende Legitimität, die Abhängigkeit seiner Elite von einer traditionellen Machtgrundlage sowie der ständige Wechsel seiner Überlebenspolitik.

Roger Nickl ist Redaktor des Magazins.

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