Schweizerische Studienstiftung

Die Schweiz auf dem bilateralen Weg

Gestern, 25. Februar, sprach Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der Universität Zürich über die Europapolitik des Bundes. Fazit: Der bilaterale Weg soll weiter verfolgt werden, denn ein Beitritt zur Europäischen Union (EU) sei zurzeit nicht mehrheitsfähig.

Roman Tschupp

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sprach auf Einladung der Schweizerischen Studienstifung (Bild: zVg.)

Der bilaterale Weg bewegt die Schweizerinnen und Schweizer. Die Abstimmung vom 8. Februar über die Weiterführung und die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit hat dies einmal mehr eindrücklich gezeigt. Auf Einladung der Schweizerischen Studienstiftung referierte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in der Aula der Universität Zürich gestern über die Perspektiven für die weitere bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU. Nach ihrem Referat, beantwortete Bundesrätin Calmy-Rey Fragen aus dem Plenum.

Lieber die Landstrasse nehmen

Für sie stehe fest, dass die EU mit der Schweiz eine Wertegemeinschaft bilde, führte die Bundesrätin aus. Aber: «Die EU ist für die Schweiz nicht demokratisch und nicht föderalistisch genug.» Eine Mehrheit für einen Beitritt – so Calmy-Rey – könne in der Schweiz zum jetzigen Zeitpunkt nicht gefunden werden. Für die Weiterführung der bilateralen Beziehungen müssten drei Voraussetzungen erfüllt sein: Die Schweiz benötige mit der EU einen Partner, der bereit sei Lösungen zu finden; die Schweiz müsse bei der Durchsetzung der politischen Lösungen genügenden Handlungsspielraum haben und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dürften sich nicht zum Nachteil der Schweiz auswirken.

Die Voraussetzungen dafür seien, so Calmy-Rey, zum heutigen Zeitpunkt erfüllt. Deswegen habe der Bundesrat entschieden, den bilateralen Weg weiterzuführen. Den Beitritt zur EU verglich Bundesrätin Calmy-Rey mit einer Autobahn; demgegenüber stelle der bilaterale Weg eine langsamere Landstrasse dar. Allerdings führten beide zum selben Ziel.

Politisch aktive Studienstiftler

Am Nachmittag des 25. Februars bestand für vierzig Studienstiftler (von der Schweizerischen Studienstiftung geförderte Studierende) die Möglichkeit, zur Vorbereitung auf den Anlass in einem Seminar mit dem Völkerrechtler und Betreuerdozenten der Schweizerischen Studienstiftung Prof. Dr. Andreas Ziegler und dem Chef der politischen Koordination des Integrationsbüros EDA/EVD Fabrice Filliez den bilateralen Weg der Schweiz zu diskutieren. Verschiedene Facetten der Schweizer EU-Politik wurden beleuchtet und dem Plenum präsentiert. Den Gesamtanlass organisierte die Schweizerische Studienstiftung auf Initiative von Raphael Widmer, eines von ihr geförderten Studenten an der Universität St. Gallen und der Universität Zürich.

Roman Tschupp, Studienstiftler

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