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Das Internet ist beim Wählen erste Wahl

Als Pilotprojekt des Kantons Zürich konnte der Studierendenrat der Universität Zürich dieses Jahr auch online oder per SMS gewählt werden. 93 Prozent der Abstimmenden nutzten die neuen technischen Möglichkeiten. Die Stimmbeteiligung war mit rund neun Prozent fast doppelt so hoch wie in den vergangenen Jahren.
Adrian Ritter

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Wählen auch per Internet und Handy - ein Pilotprojekt des Kantons Zürich machte es für die Wahl des Studierendenrates 2005 möglich.

Ulla Blume-Heisgen, Präsidentin des Studierendenrates (StuRa), ist begeistert: «Die Unis sind ein sehr geeigneter Ort für E-Voting.» Sie ist deshalb nicht überrascht, dass nur noch rund sieben Prozent der Studierenden den Weg an die Urne wählten, um ihre 70 Vertreterinnen und Vertreter für das studentische Parlament 2005 zu wählen.

Rund 24`000 Studierende aus fünf Fakultäten waren vom 22. November bis 10. Dezember aufgefordert, ihre Wahl zu treffen. Obwohl es mehr Urnenstandorte und längere Öffnungszeiten gab als in den früheren Jahren - 73.6 Prozent der Wählenden entschieden sich für die Wahl per Internet, weitere 19.6 Prozent für die Meinungsäusserung per SMS.

Ulla Blume-Heisgen, Präsidentin des StuRa: «Internet und Handy gehören für die heutigen Studierenden zum Alltag. Mit diesen Hilfsmitteln zu wählen ist bequem und einfach.»

Studis haben die Technik im Griff

Urs Schmied, Projektleiter der mit der technischen Infrastruktur beauftragten Firma Unisys, ist im Gegensatz zu Ulla Blume-Heisgen «sehr erstaunt, dass über 90 Prozent den elektronischen Kanal gewählt haben». Besonders erfreulich waren für ihn die geringen technischen Probleme. Die eigens für die Studierenden eingerichtete Hotline wurde kaum benutzt. «Internet und Handy gehören für die heutigen Studierenden zum Alltag. Mit diesen Hilfsmitteln zu wählen ist bequem, einfach und klar», so Blume-Heisgen. Überrascht war die Stura-Präsidentin allerdings, dass auch auf elektronischem Wege die Stimmlisten durch Panaschieren und dergleichen oft abgeändert wurden: «Es war nicht einfach nur cool, per SMS mal das Wählen zu probieren, sondern die Studierenden haben wirklich eine bewusste Auswahl getroffen.»

E-Voting - na endlich!

Entsprechend war auch das Feedback, welches das Büro des Studierendenrates erhalten hat: Endlich kann man per Internet wählen! Warum war das nicht schon früher möglich?

Sehr zufrieden mit dem Pilotprojekt und auf dem Weg zu weiteren E-Voting-Projekten im Kanton Zürich: Elisabeth Prader, stv. Projektleiterin E-Voting beim Statistischen Amt des Kantons Zürich.

Dass es überhaupt möglich wurde, ist unter anderem dem Umstand zu verdanken, dass 2005 im Kanton Zürich keine Wahlen stattfinden. Für das E-Voting-Team des Statistischen Amtes des Kantons Zürich kamen deshalb die Stura-Wahlen wie gerufen für ein Pilotprojekt. Man sei denn auch sehr zufrieden über den positiven Ausgang der Wahl, sagte Elisabeth Prader als stellvertretende Projektleiterin anlässlich der Pressekonferenz vom 14. Dezember.

Nach diesem Nachweis der technischen Machbarkeit werde man jetzt beim Regierungsrat und Bundesrat das Gesuch einreichen, um Ende 2005 anlässlich eines eidgenössischen Abstimmung ein Pilotprojekt mit einer grösseren Anzahl Gemeinden im Kanton Zürich durchführen zu können. Elisabeth Prader geht davon aus, dass insbesondere für briefliche Abstimmende das E-Voting eine interessante Alternative sein könnte.

Urnen abschaffen?

Auch beim Studierendenrat an der Universität Zürich wird der nächste Wahlgang wieder per Internet und Handy stattfinden - zumindest, wenn es nach dem Willen von Ulla Blume-Heisgen geht. Man werde auch diskutieren müssen, ob die physischen Urnen ganz abgeschafft werden können, wenn sie nur noch von einem derart kleinen Prozentsatz der Wählenden genutzt werden.

Dass die Stimmbeteiligung auch mit den nun erreichten 9.2 Prozent doch bescheiden ist, ist auch der Stura-Präsidentin klar. Die heutigen Studierenden seien eben nicht gerade eine sehr politische Generation, oder dann mehr an nationaler oder internationaler Politik interessiert denn an der Veränderung der eigenen Studienbedingungen.

Sitzgewinne für diverse Fraktionen

Die mit dem E-Voting erhöhte Stimmbeteiligung hat denn auch nicht zu einer politischen Gewichtsverlagerung im Stura geführt. Die Sitzgewinne für zahlreiche Fraktionen (Fachvereine und VSU: +3, Fachverein Oec&icu: + 4, Studentenring: +2, Die Geographen: +3) sind in erster Linie darauf zurückzuführen, dass die Fraktion der «Unbestechlichen» mit ihren acht Sitzen in diesem Jahr nicht mehr zur Wahl antrat.

Ulla Blume-Heisgen rechnet für 2005 nicht mit grossen Veränderungen in der Stura-Arbeit: «Ich erlebe die Arbeit im Rat ohnehin als sehr konstruktiv.» Ihre Vision wäre aber, dass eine privatrechtliche Körperschaft der Studierenden verwirklicht würde, um die Arbeit der studentischen Gremien zu stärken und damit vielleicht auch das Interesse daran zu beleben. E-Voting allein reicht eben doch nicht.

Adrian Ritter ist Mitarbeiter von unipublic.